Treffen der ZIS mit Minister Bouillon

Zukunft der Kommunalfinanzen: Einnahmen steigern, Personalkostenreduzierung und landesweite Aufgabenkritik

In dem Gespräch der ZIS mit Innenminister Bouillon am 12. März 2015 ist dieser zunächst auf das Gutachten von Prof. Junkernheinrich zu den Kommunalfinanzen eingegangen und hat dargelegt, dass das von Prof. Junkernheinrich errechnete strukturelle Defizit der saarländischen Kommunen von über 160 Mio. € durch verschiedene Maßnahmen durchaus geschlossen werden kann. Zu diesen Maßnahme gehören Einnahmesteigerungen durch Steuererhöhungen bei der Grundsteuer B. So sollen die Gemeinden die Hebesätze mindestens auf das durchschnittliche Niveau der westdeutschen „Treffen der ZIS mit Minister Bouillon“ weiterlesen

Zukunftsinitiative setzt Gespräche fort

27Gespräch der ZIS mit Minister Commerçon zur Bildungs- und Kulturpolitik. Ausbildung in allen Alterstufen stärken, Kulturstandort Saarland durch Gründung einer Großen Kulturstiftung aufwerten

Am 8. Februar 2015 traf der Lenkungskreis der Zukunftsinitiative Saar mit Bildungs- und Kulturminister Ulrich Commerçon zusammen. Im Mittelpunkt der Unterredung standen Fragen der Bildungspolitik und die Bedeutung der Kulturpolitik als Aushängeschild eines konkurrenzfähigen Standortes Saarland. „Zukunftsinitiative setzt Gespräche fort“ weiterlesen